Künstliche Intelligenz entwickelt sich rasch. Vom US-amerikanischen Unternehmen OpenAI wird seit kurzem das textbasierte Dialogsystem ChatGPT angeboten, das auf künstlicher Intelligenz beruht. Dabei soll das dahinterstehende Modell durch menschliches Feedback ständig weiterverbessert werden.

Rechtlich stellt sich allerdings die Frage, welche Rechte am Output bzw. am Content, der die Summe aus Input und Output darstellt, bestehen.

Nach den Terms of Use von OpenAI, Stand Dezember 2022, ist es jedenfalls nicht gestattet, das Programm in einer Weise zu nutzen, wodurch Rechte Dritter verletzt werden. Es ist auch nicht gestattet, den Output so darzustellen, dass er menschlich geschaffen worden sei, obwohl das nicht gegeben ist.

Zum Content führen die Terms of Use an, dass dem Kunden Nutzungsrechte am Output eingeräumt werden, allerdings kann OpenAI selbst den gesamten Content nutzen, soweit das für interne Zwecke erforderlich ist.

Der Kunde selbst ist allerdings für den gesamten Content verantwortlich, einschließlich der Garantie, dass der Content nicht geltendes Recht oder diese Geschäftsbedingungen verstoßt.

Mit anderen Worten ist der User daher selbst dafür verantwortlich, ob bzw. wie er den Content nutzt. Falls also Elemente Dritter im Content vorhanden sind, die geschützt sind, wird es dem Kunden nicht gestattet sein, den Output urheberrechtlich relevant zu nutzen, also insbesondere zu veröffentlichen, in Printversionen oder online zu nutzen. Nicht vergessen darf dabei auch werden, dass die Nennung von Original-Autoren verpflichtend ist.

Das Programm weist aber solche Namen Berechtigter von möglicherweise genutztem Fremdmaterial nicht aus. Problematisch ist, dass beim Output nicht erkennbar ist, ob fremdes geschütztes Material oder Zitate enthalten sind.

Andererseits wird jede Haftung und Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen und jedenfalls auch betragsmäßig auf ein Minimum, nämlich 100$ reduziert.

Offensichtlich ist mit Copyright-Beschwerden zu rechnen, dafür gibt es in den Terms of Use einen eigenen Textbaustein. Solche Beschwerden sollen an eine in den Terms of Use angeführte Adresse übermittelt werden.

Man wird sehen wie sich künstliche Intelligenz weiterentwickelt, rechtliche Probleme sind aber jedenfalls zu erwarten.

Jänner 2023