Dezember 2015

Unerwünschte Werbemail

Wir kennen es alle: Der Maileingang ist oft voll von allen möglichen unerwünschten Werbungen. Manchmal erhält man Telefonanrufe, bei denen versucht wird, irgendetwas zu verkaufen. Sogar SMS zu Werbezwecken gehen manchmal ein.

Nach § 107 Telekommunikationsgesetz ist es allerdings nicht erlaubt, ohne vorherige Einwilligung Anrufe, Mails oder SMS zu Werbezwecken zu tätigen bzw. verschicken. […]

von |Dezember 1st, 2015|Allgemein|0 Kommentare

November 2015

Urheberrechte „übertragen“

Da es wohl selbstverständlich ist, dass Autoren häufig nicht in der Lage sind, Ihre geschaffenen Werke selbst zu verwerten, ist es notwendig, Nutzungsverträge mit Verlagen, Produktionsfirmen, Bühnen etc. abzuschließen.

In solchen Verträgen findet man oft die Formulierung, das der Autor sein „Urheberrecht überträgt“ oder „abtritt“ Das ist natürlich völlig falsch, da es vom Gesetz […]

von |November 21st, 2015|Allgemein|0 Kommentare

Oktober 2015

Happy Birthday – jetzt wissen wir es

Über die Urheberrechte des Songs „Happy Birthday“ war zuletzt ein längerer Streit anhängig. Für das mehr als 100 Jahre alte Geburtstagslied behauptete der Musikverlag Warner/Chappell, die Verwertungsrechte inne zu haben und damit bei jeder Nutzung kassieren zu können. So grotesk dieser Rechtsstandpunkt auch wirkt, so vehement wurde er […]

von |Oktober 1st, 2015|Allgemein|0 Kommentare

September 2015

China kopiert alles…

Nachdem vor Jahren in China schon eine Kopie der Altstadt von Hallstadt errichtet wurde gab es zuletzt Meldungen, dass ein Finanzinstitut in einer chinesischen Stadt eröffnet wurde, das sich „Goldman Sachs“ nennt und die selben Schriftzeichen aufweist wie die gleichnamige US-Investment Bank.

Zuletzt lässt China damit aufhorchen, dass auch die Drogeriekette DM kopiert […]

von |September 5th, 2015|Allgemein|0 Kommentare

August 2015

Das Essen in Facebook

Wenn man in einem guten Restaurant essen geht, freut man sich oft darüber, dass der Haubenkoch ein Gericht nicht nur gut kocht sondern auch schön herrichtet. Ein solcher „Augenschmaus“ verleitet häufig dazu, dieses Gericht zu fotografieren und dann anderen dadurch es schmackhaft zu machen, dass man es auf Facebook postet.

Aber Achtung: […]

von |August 5th, 2015|Allgemein|0 Kommentare

July 2015

Nun doch Festplattenabgabe

Die lang diskutierte Festplattenabgabe soll nun doch eingeführt werden. Es handelt sich dabei um eine Vergütung, für die zulässige Herstellung von Privatkopien, die letztlich den Urhebern zukommen soll. Sie wird für „Speichermedien jeder Art“, also vor allem für Festplatten und Speicherkarten und Speichermedien wie Handys, Computer, etc. eingeführt. Das System orientiert sich […]

Juni 2015

Der höchstpersönliche Lebensbereich

Das Recht am eigenen Bild ist in der österreichischen Rechtsordnung so geregelt, dass es grundsätzlich erlaubt ist, Bilder von fremden Personen zu nutzen, und zwar auch wenn diese erkennbar sind, allerdings nur soweit, als nicht berechtigte Interessen dieser Personen durch die Nutzung verletzt werden.

Die Verletzung solcher Interessen ist jedenfalls dann gegeben, wenn […]

Mai 2015

Urheberrechtsnovelle

Der derzeitig amtierende Justizminister hat unmittelbar nach seinem Amtsantritt angekündigt, sich als allererstes um die längst ausstehende Novelle des Urheberrechtes zu kümmern. Nach den letzten Pressemitteilungen hat der Justizminister offenbar seine Prioritäten anders gesetzt, von einer Novellierung des Urheberrechtes ist derzeit nichts mehr zu hören.

Längst überfällig ist eine dringend notwendige Regelung zur Festplattenabgabe. Vor […]

April 2015

Marke bösgläubig erworben

Die Praxis ist bekannt: Die Medien berichten über irgendein wichtiges Ereignis, bei dem eine neue Bezeichnung, ein neues Logo oder sonst irgendetwas Neues oder besonders Medienwirksames präsentiert wird und schon werden von irgendjemandem rasch Domains registriert oder Marken angemeldet, die sich auf diese Medienwirksamkeit beziehen.

Bei Domains spricht man dabei von „Domaingrabbing“, also […]

von |April 2nd, 2015|Allgemein|0 Kommentare

März 2015

Fotos mir Drohnen

Drohnen sind kleine unbemannte Fluggeräte, mit denen man auch Fotos oder Videos aus der Luft machen kann. Die kleineren Geräte gelten als „Spielzeug“, die Größeren bereits als „unbemannte Luftfahrzeuge“. Abgesehen davon, dass man für solche Geräte Betriebsbewilligungen braucht, ist die Nutzung von Fotos, die so gemacht werden können, durchaus sensibel. Einerseits dürfen […]

von |März 5th, 2015|Allgemein|0 Kommentare